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Was ist ein Urheberrecht oder ein “Copyright” ?

Urheberrecht oder Copyright bedeutet das ausschliessliche Recht, ein literarisches, musisches, künstlerisches uvam Original “kopieren” (=copyright) zu dürfen. Voraussetzung ist i.d.R. eine persönliche geistige Schöpfung. Geschützt werden Werke der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Dies umfasst Ton- und Bildaufnahmen, Darbietungen eines Künstlers und bspw. Software. Hinsichtlich letzterem existieren allerdings Sonderregelungen innerhalb des Urhebergesetzes. Der Inhalt einer Domain kann ebenfalls Urheberrechtsschutz haben, wobei dieser nicht auf die html-”Software” zurückzuführen ist, sondern auf die äussere Darstellung einer Seite.

“Copyright” als Charakterisierung ist allerdings unvollständig: Der Schutz umfasst keineswegs nur die Frage der Rechtmässigkeit einer Kopie, geschützt wird auch die öffentliche Wiedergabe, Verbreitung, Übersetzung, Änderung, Aufnahme uvam - und zwar sowohl hinsichtlich des Gesamtwerkes als auch wesentlicher Teile. Des weiteren stammt “Copyright” aus dem anglo-amerikanischen Raum. Das dortige “Copyright” ist nicht in allen Einzelheiten mit dem deutschen Urheberrecht vergleichbar (insbesondere ist das sog. - in Deutschland existierende - Urheberpersönlichkeitsrecht nicht übertragbar, Arbeitnehmer werden anders beurteilt ua.).

Was kann durch ein Urheberrecht geschützt sein ?

Das Urheberrecht schützt persönliche geistige Schöpfungen eines Menschen auf zahlreichen Gebieten, wie literarische, dramaturgische, musikalische, künstlerische, architektonische, filmische u.v.a. Werkformen. Umfasst sind insbesondere auch Darstellungen wissenschaftlicher Art, also Skizzen, Pläne, Karten, Zeichnungen. Eine persönliche geistige Schöpfung erfordert eine sog. Schöpfungshöhe (wohingegen im angloamerikanischen Raum - lediglich - “skill and labour” erwartet wird). Diese Frage des Vorliegens einer Schöpfungshöhe kann nicht schematisch bestimmt werden, sondern wird in Grenzfällen auch von den Gerichten häufig unterschiedlich beurteilt.

Dem Urheberrecht zugänglich ist auch Software. So genannte Leistungsschutzrechte (nicht wettbewerbsrechtliche) sind ebenfalls im Urhebergesetz geregelt und umfassen z.B. Datenbanken.

Welche Gegenstände können nicht geschützt werden ?

Ideen als solche sind nicht - auch nicht urheberrechtlich - geschützt. Insoweit verbleibt der Grundsatz “die Gedanken sind frei” in jeder Hinsicht. Erst eine konkrete Ausdrucksform der Idee kann Urheberrechtsschutz erlangen: Der Autor eines Buches über die Geschichte Deutschlands mag Urheberrechtsschutz hinsichtlich dieses Buches haben. Er kann deswegen jedoch nicht die “Idee” eines Werkes über die Geschichte Deutschlands untersagen. Wer bspw. eine bestimmte Idee eines Internet-Unternehmens im Wege einer persönlichen geistigen Schöpfung realisiert, geniest Urheberrechtsschutz für die so entstandene Homepage - die Idee als solche kann gleichwohl aufgegriffen werden.

Der Urheberrechtsschutz umfasst i.d.R. nicht Titel (mögl.. markenrechtl. Werktitelschutz), Namen, Slogans (streitig) und ähnlich kurze Bezeichnungen. Erfasst werden (mangels Schöpfungshöhe) ebenfalls nicht Massenartikel durchschnittlichen “Schaffens”.

Können Claims urheberrechtlich geschützt werden ?

Grundsätzlich können auch Claims bei Erfüllen der gesetzlichen Schutzvoraussetzungen geschützt sein. Die daraus folgenden Urhebernutzungs- und persönlichkeitsrechte bedürfen allerdings eindeutiger Regelungen. Denn das Urhebergesetz schützt vor allem den - zwingend persönlichen - Urheber und lediglich diesem untergeordnet den Nutzer.

Wie lange hält ein Urheberrechtschutz an ?

Das Urheberrecht wirkt in der Regel zunächst einmal während der Lebenszeit des Urhebers und darüber hinaus 70 Jahre nach dessen Tod. Bei Miturhebern ist der Längstlebende.entscheidend.

Wie entsteht ein Urheberrecht ?

In Deutschland entsteht - wie heute in vielen Staaten - der Urheberrechtsschutz automatisch, sofern die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt sind. Irgendeine Eintragung oder irgendwelche amtlichen Gebühren fallen nicht an (zu Beweiszwecken ist eine Hinterlegung des Werkes i.d.R. empfehlenswert).

Sind Urheberrechte übertragbar ?

Grundsätzlich sind Verwertungsrechte übertragbar. “Das Urheberrecht” kann jedoch nicht verkauft werden, da das sog. Urheberpersönlichkeitsrecht stets beim Urheber verbleibt.

Das Urhebergesetz geht bei der Übertragung von Verwertungsrechten zugunsten des Urhebers davon aus, dass dieser im Zweifel nur das zur Vertragserfüllung notwendige übertragen will (Zweckübertragungstheorie).

Eine zentrale Rolle im Rahmen der Einräumung von Verwertungsrechten bilden sog. Lizenzen. Dahinter verbirgt sich eine Vielfalt rechtlicher, tatsächlicher und finanzieller Regelungen.

Der Urheber ist Eigentümer seiner “Worte”, nicht “seiner” Bücher.

Urheberschaft ist nicht mit Eigentum gleichzusetzen. Der Autor eines Buches hat hieran ein - immaterielles (intellectual) - Recht. Auch unrechtmässige Kopien “gehören” nicht dem Urheber - gleichwohl kann er deren Vernichtung erzwingen.

Welche Bedeutung hat der Copyrighthinweis ?

Dieser Hinweis empfiehlt sich auf jedem dafür geeigneten urheberrechtlichen Werk, da er zu einer so genannten Beweislastumkehr führt: Nicht der Urheber des so gekennzeichneten Werkes muss beweisen, dass er der Urheber ist, sondern Dritte.

Was benötigen wir, um Ihren Claim auf Urheberrechtsschutz zu prüfen?

Bitte überlassen Sie uns alle Verkörperungen des Claims, gerne auch als PDF, die Namen der Projektbeteiligten (einschliesslich aller Externer) sowie alle hierzu gehörenden Verträge.

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© Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak 2002-2017

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*Alle Preisangaben netto in EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Das freibleibende Angebot gilt für Unternehmer/ Unternehmen sowie öffentlich-rechtliche Einrichtungen. Es gelten unsere AGB.
 

 

Bei den nachfolgenden Landgerichten sind wir (u.a.) für unsere Mandanten präsent bzw. aktiv:
 

Hannover Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Anwalt Hannover Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Hannover Hameln Celle Bückeburg Nienburg Burgdorf Burgwedel  Langenhagen Garbsen Werberecht Stadthagen  horak Rechtsanwälte Hannover

Volgersweg 65
30175 Hannover
Tel: 0511/3470
 

Braunschweig Werberecht Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Braunschweig Abmahnung Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Braunschweig Peine Gifhorn  Salzgitter Wolfenbüttel Wolfsburg Anwaltskanzlei Werbung horak Rechtsanwälte Braunschweig

Münzstraße 17
38100 Braunschweig
Tel: 0531/4880
 

Hamburg Irreführungsgefahr UWG Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Hamburg Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Hamburg Lüneburg Verden Ahrensburg  Werberecht Stade Elmshorn horak Rechtsanwälte Hamburg

Sievekingplatz 1
20355 Hamburg
Tel: 040/428280
 

Bremen Werbung prüfen Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Anwalt Werberecht Bremen Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Bremen Bremerhafen Cuxhafen Wilhelmshafen Delmenhorst Cloppenburg Anwaltskanzlei UWG Abmahnung horak Rechtsanwälte Bremen

Domsheide 16
28195 Bremen
Tel: 0421/36110240
 

Oldenburg Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Oldenburg Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Oldenburg Leer Westerstede Bad Zwischenahn Werberechtler Abmahnung  horak Rechtsanwälte Oldenburg

Elisabethstraße 7
26135 Oldenburg
Tel: 0441/2200
 

Osnabrück UWG Rechtsanwalt Anwalt Wettbewerbsrecht Osnabrück Fachanwalt Kanzlei Abmahung Werberecht Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Osnabrück Münster Lingen Bramsche Irreführung Onlinewerbung  horak Rechtsanwälte Osnabrück

Neumarkt 2
49074 Osnabrück
Tel: 0541/3150
 

Bielefeld Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt UWG Anwalt Bielefeld Werberecht Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Bielefeld Paderborn Hamm Rhede-Wiedenbrück Abmahnung UWG  horak Rechtsanwälte Bielefeld

Niederwall 71
33602 Bielefeld
Tel: 0521/5490
 

Magdeburg Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Magdeburg Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Werbung Werberecht Adwords-Werbung Magdeburg  Brandenburg Oschersleben Halle Wernigerode UWG Kanzlei horak Rechtsanwälte Magdeburg

Halberstädter Straße 8
39112 Magdeburg
Tel: 0391/6060
 

Hildesheim Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Hildesheim Werberecht Fachanwalt UWG Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Hildesheim Sarstedt  Elze Alfeld UWG Abmahnung Irreführungsgefahr Vorsprung durch Rechtsbruch Abmahnanwalt  Bad Gandersheim Holzminden horak Rechtsanwälte Hildesheim

Kaiserstraße 60
31134 Hildesheim
Tel: 05121/9680
 

Göttingen Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Anwalt Göttingen Werbung Recht UWG Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Göttingen Werberecht  Northeim Hannoversch Minden Kassel wettbewerbsrechtlich prüfen horak Rechtsanwälte Göttingen

Berliner Straße 8
37073 Göttingen
Tel: 0551/4030
 

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