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horak. Rechtsanwälte
Georgstr. 48  | 30159 Hannover

Tel 0511/357356-0
Fax 0511/357356-29 
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Das Wettbewerbsrecht

Wettbewerb stellt ein gewolltes Ziel der Marktwirtschaft dar. Dabei sollen alle am Wettbewerb Teilnehmenden äquivalente und faire Wettbewerbsvoraussetzungen vorfinden, damit sich der gewünschte und erforderliche Wettbewerb einstellen und entwickeln kann. Diese Ziele will das Gesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG) sicherstellen.

Werbung stellt stets etwas positiv dar und beinhaltet damit eine Herabsetzung der übrigen Marktteilnehmer. Das ist - gewollt - wettbewerbskonform. Allerdings darf die Herabsetzung nicht überwiegen. Hierzu hat sich im Laufe der Jahrzehnte eine detaillierte, stark einzelfallbezogene Rechtsprechung herausgebildet. So kann sich die Ausübung von mittelbarem oder unmittelbarem Zwang auf Kunden als wettbewerbswidrig darstellen; der Kunde erwirbt die Ware nicht aufgrund freier Entscheidung, sondern wegen des auf ihn ausgeübten Drucks. Die gezielte schädigende Behinderung von Mitbewerbern, das Abwerben von Kunden oder Mitarbeitern direkt beim Wettbewerber oder Boykottaufrufe sind in der Regel unzulässig. Unlauter kann es sein, die Unerfahrenheit auszunutzen. Seit dem Wegfall von Rabattgesetz und Zugabeverordnung wurden zahlreiche Rabattsysteme, Zugaben und sonstige Kundenbindungssysteme durch die Gerichte mit der Tendenz beurteilt, dass es sich grundsätzlich um zulässige Werbemassnahmen handelt. Ein Sonderfall des Lauterkeitsrechts bildet das Ausbeutung fremder Leistung. Die blosse Nachahmung ungeschützter Leistungen als solche muss sich keineswegs als rechtswidrig darstellen. Erst die sklavische Nachahmung, die Ausbeutung fremder Werbemaßnahmen oder die Ausbeutung des fremden Rufs wird wettbewerbswidrig. Selbst der sogenannte Vorsprung durch Rechtsbruch, also der Verstoss gegen sonstige Normen, kann zu einer Wettbewerbswidrigkeit führen. Zwar soll ein Verstoss gegen wertneutrale Vorschriften nicht genügen, dennoch bildet der Vorsprung durch Rechtsbruch eine der häufigen Wettbewerbsverstösse.

Der Claim

Die Ergebnisse entscheiden. Einen vorhandenen Claim zu rekonstruieren fällt leicht; die Entwicklung eines neuen Claims beginnt meist mit speziellen kunden- und leistungsorientierten Inhalten, die sich in der späteren Headline nicht mehr unmittelbar wiederfinden, sondern allenfalls assoziative Spuren hinterlassen.

Häufig sind die Ergebnisse dieser Tätigkeit ausser durch firmeninterne Geheimhaltung oder sklavische Nachahmung ungeschützt. Geringe Änderungen können bereits aus dem Schutzbereich des letztgenannten herausführen. Wer kann also die Ergebnisse nutzen, die aus einem pitch oder brainstorming hervorgegangen sind? Welche Möglichkeiten des kundenorientierten Schutzes existieren ?

Rechtsanwälte/ Fachanwälte/ Patentanwälte

Michael Horak, LL.M. | Julia Ziegeler | Anna Umberg
Rechtsanwalt Michael Horak Hannover Stuttgart Wien Zürich Anwalt
Wettbewerbsrecht Anwalt Julia Ziegeler Rechtsanwältin Hannover geboren in Bückeburg Rehburg-Loccum
Anna Umberg Rechtsanwältin Hannover Nutzungsrecht Verbreitungsrecht senderecht öffentliche Wiedergabe Anwalt Hannover Oldenburg Osnabrück Werberecht Abmahnung UWG Anwalt
Lisa Schwerdt Rechtsanwältin Hannover Wettbewerbsrecht UWG Hamburg
Ansgar Kluge Rechtsanwalt Hannover Werberecht Wettbewerbsrecht Abmahnung einstweilige Verfügung Anwalt
Andree Eckhard Patentanwalt Hannover Patentrecht Markenrecht Wettbewerbsrecht UWG Hamburg
Lisa Schwerdt | Ansgar Kluge | Dipl.-Phys. Andree Eckhard

Was können wir tun?

In den nachfolgenden, nicht-abschliessenden Fällen sind wir aktiv:

  • Prüfung von einzelnen Werbemassnahmen (klassische und neue Medien);
  • Prüfung der externen Unternehmenskommunikation;
  • Erstellung von Rechtsgutachten;
  • Erstellung von wettbewerbsrechtlichen Strategien;
  • Durchsetzung von wettbewerbsrechtlichen Ansprüchen (Abmahnung, einstweilige Verfügung, Klage);
  • Abwehr angeblicher Ansprüche Ihrer Wettbewerber;
  • Beratung in werberechtlicher/ wettbewerbsrechtlicher Hinsicht;
  • Vertretung in Wettbewerbsprozessen aller Art (ausser vor dem BGH in Zivilsachen)
  • Beratung im internationalen/ europäischen Wettbewerbsrecht
  • uvam.

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© Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak 2002-2015

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*Alle Preisangaben netto in EUR zzgl. gesetzlicher Mehrwertsteuer. Das freibleibende Angebot gilt für Unternehmer/ Unternehmen sowie öffentlich-rechtliche Einrichtungen. Es gelten unsere AGB.
 

 

Bei den nachfolgenden Landgerichten sind wir (u.a.) für unsere Mandanten präsent bzw. aktiv:
 

Hannover Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Anwalt Hannover Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Hannover Hameln Celle Bückeburg Nienburg Burgdorf Burgwedel  Langenhagen Garbsen Werberecht Stadthagen  horak Rechtsanwälte Hannover

Volgersweg 65
30175 Hannover
Tel: 0511/3470
 

Braunschweig Werberecht Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Braunschweig Abmahnung Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Braunschweig Peine Gifhorn  Salzgitter Wolfenbüttel Wolfsburg Anwaltskanzlei Werbung horak Rechtsanwälte Braunschweig

Münzstraße 17
38100 Braunschweig
Tel: 0531/4880
 

Hamburg Irreführungsgefahr UWG Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Hamburg Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Hamburg Lüneburg Verden Ahrensburg  Werberecht Stade Elmshorn horak Rechtsanwälte Hamburg

Sievekingplatz 1
20355 Hamburg
Tel: 040/428280
 

Bremen Werbung prüfen Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Anwalt Werberecht Bremen Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Bremen Bremerhafen Cuxhafen Wilhelmshafen Delmenhorst Cloppenburg Anwaltskanzlei UWG Abmahnung horak Rechtsanwälte Bremen

Domsheide 16
28195 Bremen
Tel: 0421/36110240
 

Oldenburg Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Oldenburg Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Oldenburg Leer Westerstede Bad Zwischenahn Werberechtler Abmahnung  horak Rechtsanwälte Oldenburg

Elisabethstraße 7
26135 Oldenburg
Tel: 0441/2200
 

Osnabrück UWG Rechtsanwalt Anwalt Wettbewerbsrecht Osnabrück Fachanwalt Kanzlei Abmahung Werberecht Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Osnabrück Münster Lingen Bramsche Irreführung Onlinewerbung  horak Rechtsanwälte Osnabrück

Neumarkt 2
49074 Osnabrück
Tel: 0541/3150
 

Bielefeld Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt UWG Anwalt Bielefeld Werberecht Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Bielefeld Paderborn Hamm Rhede-Wiedenbrück Abmahnung UWG  horak Rechtsanwälte Bielefeld

Niederwall 71
33602 Bielefeld
Tel: 0521/5490
 

Magdeburg Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Magdeburg Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Werbung Werberecht Adwords-Werbung Magdeburg  Brandenburg Oschersleben Halle Wernigerode UWG Kanzlei horak Rechtsanwälte Magdeburg

Halberstädter Straße 8
39112 Magdeburg
Tel: 0391/6060
 

Hildesheim Rechtsanwalt Wettbewerbsrecht Anwalt Hildesheim Werberecht Fachanwalt UWG Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Hildesheim Sarstedt  Elze Alfeld UWG Abmahnung Irreführungsgefahr Vorsprung durch Rechtsbruch Abmahnanwalt  Bad Gandersheim Holzminden horak Rechtsanwälte Hildesheim

Kaiserstraße 60
31134 Hildesheim
Tel: 05121/9680
 

Göttingen Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Anwalt Göttingen Werbung Recht UWG Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Göttingen Werberecht  Northeim Hannoversch Minden Kassel wettbewerbsrechtlich prüfen horak Rechtsanwälte Göttingen

Berliner Straße 8
37073 Göttingen
Tel: 0551/4030
 

Düsseldorf Wettbewerbsrecht UWG Rechtsanwalt Anwalt Düsseldorf Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Werberecht Rechtsberatung Düsseldorf Essen Bonn Aachen  Abmahnung  Unterlassungserklärung horak Rechtsanwälte Düsseldorf

Werdener Straße
40227 Düsseldorf
Tel: 0221/83060
 

Köln Werberecht Rechtsanwalt Anwalt Köln Wettbewerbsrecht Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Köln UWG  Leverkusen Aachen Düren Abmahnung abwehren Rechtsanwalt horak Rechtsanwälte Köln

Luxemburger Straße 101
50939 Köln
Tel: 0221/4770
 

Stuttgart Wettbewerbsrecht Rechtsanwalt Anwalt Stuttgart Werberecht Fachanwalt Kanzlei Anwaltskanzlei Rechtsanwalt Rechtsberatung Stuttgart Tübingen Esslingen  Ludwigsburg Leonberg UWG Abmahnung Böblingen horak Rechtsanwälte Stuttgart

Urbanstraße 20
70182 Stuttgart
Tel: 0711/2120
 

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Prielmayerstraße 7
80335 München
Tel: 089/559703
 

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Tegeler Weg 17
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Tel: 030/901880
 

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